Ein Großteil der heute in Deutschland vertriebenen Nahrungsergänzungsmittel („NEM“) ist mit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 % zu besteuern. Von diesem gemeinhin als positiv empfundenen Grundsatz sind allerdings zahlreiche...
Read MoreRECHTSSCHUTZMÖGLICHKEITEN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE 1 Die Verkehrsfähigkeit und zulässige Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln, angereicherten Lebensmitteln, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke, aber auch...
Read MoreEine Stellungnahme von Dr. jur. Thomas Büttner zum Positionspapier des Komitee Forschung Naturmedizin e. V. in der Deutschen Apotheker Zeitung Nr. 39 vom 29.09.2022 Am 29.09.22 wurde das Positionspapier des Komitee Forschung...
Read MoreMit der Drucksache 19/28783 vom 20.04.2021 haben die Fraktionen der CDU/CSU und SPD beantragt, dass der Bundestag beschließen solle, den gesundheitlichen Verbraucherschutz bei Nahrungser-gänzungsmitteln und angereicherten...
Read MoreNach wie vor bestimmt die Health Claims Verordnung 1924/2006/EG und die zu ihr ergangene Rechtsprechung die Bewerbung von Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln und angereicherten Lebensmitteln. Grundsätzlich gilt, dass gemäß...
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